Iris

Iris 2023/46 vom 19.11.2023:

Linke geschwächt


Die Linksfraktion im Bundestag hat ihre Auflösung für den 6. Dezember beschlossen. Nachdem Sahra Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete aus ihrer Partei ausgetreten sind, war dieser Schritt notwendig geworden. Denn für eine Fraktion im Bundestag bedarf es einer Mindestanzahl von Parlamentarier*innen. Für die politische Linke im Land stellt dies - trotz aller Beschwichtigungen und Ermutigungen - eine nicht unerhebliche Schwächung dar.

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